Aktuelle WEA-Zahlen in SH: Variable Bestandszahlen von 2809 bis 3435 Anlagen!

Rasanter WEA-Zubau in der BRD und besonders in SH - Immer wieder tauchen neue Zahlen in der Berichterstattung auf

Dabei ergeben unsere Recherchen regelmäßig, dass die Bestandszahlen stark variieren, je nach Informationsquelle. Die Gründe können vielfältig sein, von schlechter, zumindest schleppender Datenpflege, über unterschiedliche Zeitpunkte zur Erhebung, bis zu unterschiedlichen Interessenlagen.

Näheres hier

   

Neuer Beitrag auf www.opfer.windwahn.de

Schleswig-Holstein - Dutzende von Anwohnern von WEA in Silberstedt, Treia und Umgebung sind erkrankt.

WEA-Anwohner: Die Rotoren machen uns krank

   
etscheit

Geopferte Landschaften

Das Buch mit Beiträgen von 18 Autoren aus unterschiedlichen umweltrelevanten Disziplinen ist eine eindrucksvolle Abrechnung mit der im Namen der Energiewende fortschreitenden Industrialisierung, der zum angeblichen Schutz der Atmosphäre immer mehr Teile der Biosphäre geopfert werden.

Weiterlesen: Geopferte Landschaften

   

!! WICHTIGE PETITION !!

Umweltministerin Hendricks und das Tötungsverbot im Bundesnaturschutzgesetz

Artenschutz soll der Windkraft noch öfter zum Opfer fallen
Bitte unterzeichnen Sie die Petition zum Schutz unserer Arten!

https://www.regenwald.org/petitionen/1082/es-gibt-keine-hinnehmbare-menge-getoeteter-tiere-frau-ministerin?t=431-37-4743-1

   

windwahn vortragwindwahn Vortrag Infraschall

Wie wirkt Schall den man nicht hören kann?

   

pic12Neue Slideshow

über den Irrsinn Windenergie

Slideshow III

   

epawSchließen Sie sich der Europäischen Plattform gegen Windkraftwerke (EPAW) an
http://www.epaw.org/organisation.php?lang=de&country=Deutschland

   
 

Achtung - Stellung nehmen - Einwändungen schreiben

Auslegung des Online-Windkraft-Atlas für SH
Onlinebeteiligung ab sofort bis Ende Juni 2017

Weitere Infos hier

   

Verfassungsbeschwerde - Spendenaufruf

Der Regionalverband Taunus e.V. bringt die Windkraft vor das Bundesverfassungsgericht.
Bitte unterstützen Sie diese Aktion mit einer Spende.
--> Stichwort "Verfassungsbeschwerde" <--
   

Schleswig-Holstein

Die unzulänglichen Karten der Landesregierung sind für Einwendungen im Rahmen der Regionalplanung Teilfortschreibung Wind nicht geeignet.
Nutzen Sie daher die hervorragend aufgearbeitete Karte von H. Diedrich. http://arcg.is/1MRWx20 

   

BUND und Naturstrom AG  

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Bitte um Solidarität durch Unterzeichnung einer Petition aus Frankreich

gegen die Entwertung der Landungsstrände (D-Day-Beaches) in der Normandie zur Befreiung Europas von der Nazi-Diktatur durch eine Offshore-Windindustriezone mit 75 WEA von 180m Höhe.
Mit Ihrer Unterschrift unterstützen Sie auch den Antrag auf Erteilung des UNESCO-Welterbetitels!
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Der Schwarze Dienstag - Zwischenruf Nr. 8

Details


OVG-SL 20.01.2015

von Hans Ulrich Schroeder

Ausnahmegenehmigungen nach dem LaPlaG § 18 a
im Rahmen der Neuauflage Regionalplanung SH
nach dem OVG- Urteil Januar 2015

Erläuterungen, Einschätzungen, Handlungsempfehlungen

In den von Windkraftprofiteuren angestrengten Normenkontrollverfahren mit insges. 51 Anträgen („Klagen“) hat bekanntermaßen das OVG-SL am 20.1.2015 die Regionalpläne vom 17.12.2012 wegen zahlreicher, teils grober Rechts- und Verfahrensfehler für unwirksam erklärt, gleichsam hinweggefegt. Als Folge geriet die Landesregierung in die akute Zwangslage, einerseits dem Urteilsspruch Genüge zu tun und andererseits eine neue, diesmal möglichst rechtssichere Regionalplanung auf die Beine zu stellen, wollte man nicht das ganze Land der ungehemmten Privilegierung aussetzen, besser gesagt zum Opfer fallen zu lassen.

Um beiden Anforderungen gerecht zu werden, wurde das Landesplanungsgesetz um den § 18 a ergänzt, der eine zweijährige landesweite Veränderungssperre , mit der Option partieller und temporärer Verlängerung, ermöglichte. Zudem beschloß die Landesregierung, um während dieser Zeit Planung, Genehmigung und Errichtung von WEA nicht völlig auszusetzen, die sog. Ausnahmeregelungen.

Speziell Letzteren soll dieser Hinweis dienen:

Man mag getrost davon ausgehen, dass es der Windlobby, aber auch Politik und Verwaltung sehr gelegen käme, würden diese Ausnahmegenehmigungen möglichst geräuschlos über die Bühne gehen, d.h. ohne Beteiligung der (privaten) Öffentlichkeit und besonders ohne Gegenwehr der betroffenen Kommunen.

Das muss aber keineswegs als „Gott gegeben“ hingenommen werden. Die Gemeinden können und sollten, kühl abwägend, von ihrem Recht mit Verfassungsrang, genannt „Kommunale Planungshohei“ Gebrauch machen, wenn mehr oder weniger plötzlich vom LLUR im Rahmen einer Ausnahmegenehmigung eine Aufforderung, das Gemeindliche Einvernehmen – als Teil des Genehmigungsverfahrens - im Bürgermeisteramt eintrifft..

Die Ausnahmegenehmigung, als Beiwerk der Regionalplanung-SH 2015/16/17/18... in der Warteschlange, geht ursächlich zurück auf das bekannte OVG-SL-Verfahren vom 20.1.15, wie oben beschrieben, und beruht formell auf einem ganz gewöhnlichen WEA-Baugenehmigungsantrag nach BauGB §35 Abs1 Satz 5 (Privilegierung), geprüft und bearbeitet nach dem BimSchG.

Die Besonderheit liegt u.a. darin, dass es sich überwiegend um Anträge aus der Zeit vor Änderung des Landesplanungs-Gesetzes, im Mai 2015 und auf vorgeprüften Eignungsflächen der ehemaligen, jetzt ungültigen Regionalpläne von 17.12.2012 handelt. Außerdem unterliegen diese Anträge ausnahmslos der Freigabe durch die LAPLA, weil diese überprüfen und entscheiden muss, ob keine Kollision mit zukünftigen Regionalplan-Vorrangflächen gegeben ist.

Um vor unliebsamen Überraschungen einigermaßen geschützt zu sein, sollten alle Kommunen als erstes an Hand der LLUR- Karte feststellen, ob bei ihnen entsprechende Anträge gestellt wurden. Wenn JA , geht es darum, möglichst zeitnah zu erfahren,

  • ob und wann ein Antrag bei der LAPLA auf Ausnahmegenehmigung nach § 18 a gestellt wurde - z.B. mittels wiederholter Anfragen bei der LAPLA und dem LLUR:
  • Wann hat die Behördenbeteiligung (TÖB) des BimSchG- Verfahrens begonnen? Das LLUR weiß das am besten!

Achtung: Die Ausnahmegenehmigungen werden im Rahmen des sog. vereinfachten Verfahrens gem. §§ 4 und 19 BimSchG ohne die hier nicht vorgesehene Beteiligung der Umweltverbände etc. durchgeführt! Deshalb sind betroffene Kommunen gut beraten, sich um verfahrensrelevante artenschutzrechtliche Belange im eigenen Interesse selbst zu bemühen. Auch die UNB hat häufig keine (genaue) Kenntnis über Vorkommen gefährdeter Arten in den Dörfern.

Spätestens dann, wenn diese Informationen vorliegen, sollten die Gemeinden, die WEA auf ihrem Areal ablehnen, sich konkret Gedanken über Abwehr-, besser gesagt Steuerungsmöglichkeiten machen. Mit größter Wahrscheinlichkeit werden WEA nicht gänzlich zu verhindern sein!!
Was ist zu tun?

  1. Kommune nimmt Kontakte zu einem geeigneten Planer auf, führt Vorgespräche und trifft eigene Vorbereitungen für eine dann wahrscheinlich erforderliche Bauleitplanung.
    Das geeignete, leider sehr teure Instrument zum Justieren und Minimieren, d.h. um den Schaden zu begrenzen.
  2. Es wird ernst. Das zuständige LLUR stellt der Gemeinde die Aufforderung zu, das sog. „Gemeindliche Einvernehmen“ (GE) zu erteilen.
    Das GE ist als Rechtsakt Teil der Baugenehmigung, es unterliegt nicht der sonst autarken Gewissensentscheidung der Gemeindevertretung (GV). Verweigert die GV das GE, oder lässt sie die achtwöchige Frist verstreichen, ersetzt die zuständige Kreisverwaltung, hier die Kommunalaufsicht, ohne weiteres das GE.
    Das ist keine intelligente Lösung!

Die muss vielmehr jetzt heißen „Beginn der Bauleitplanung“:

Schritt I:
GV beschließt Zurückstellung des Baubegehrens/-ersuchens gem. § 15 BauGB innerhalb der o.g. Frist.

Schritt II:
GV fasst innerhalb von sechs Monaten nach Schritt I einen Aufstellungsbeschluss für einen Flächennutzungsplan (F-Plan) oder einen F-Plan-Änderungsbeschluss. Je nachdem, ob schon ein F-Plan für den Außenbereich besteht.
Über den verfügen viele, besonders kleine Kommunen nicht. Das ist nachteilig wegen zusätzlich hoher Kosten – und entsprechendem Zeitaufwand.

Schritt III:
Zeitgleich mit Schritt II beschließt die GV eine Veränderungssperre für zwei Jahre, gem. § 14 BauGB.
Die Gemeinde hat also vom Eintreffen der Aufforderung ein GE zu erteilen insgesamt 2 plus 6 plus 24 Monate Zeit zur Durchführung des umfangreichen Bauleitplanverfahrens mit Hilfe eines Planungsbüros. Mit Geschick und Glück mag es dann gelingen, dem Vorhabenträger die Suppe ein wenig zu versalzen, indem man über Abstände, Höhen, Anzahl der Anlagen (sehr schwierig!) etc. mitbestimmen kann und so das harte Los, mit dieser staatlichen Nötigung für Mensch, Natur und Landschaft auf Dauer leben zu müssen, ein wenig abfedern zu können.
Zu beachten sind unter vielem anderen Wichtigen 2 BVerwG-Urteile :Der Windenergie ist bei allen Planungen substanzieller Raum zu gewähren und damit im Zusammenhang:

Urteil 2: Freiflächen müssen begründet werden, warum dort keine WEA stehen sollen/dürfen. Ferner ist unbedingt zu beachten, dass es nicht zur sog. Verhinderungsplanung kommt.

Fazit:
Leider ist dieser komplexe, zeit- und kostenaufwendige, zudem völlig ergebnisoffene Marathon durch die Instanzen die einzig verbliebene minimale Möglichkeit, das kommende Unheil wenigstens etwas abzuschwächen (zu empfehlen ist auch das Rundschreiben der Staatskanzlei/LAPLA u.a. zum Thema Bauleitplanung). Die Entrechtung von Bürgern und Gemeinden, über ihr Schicksal zumindest mitbestimmen zu dürfen, ist total.
Der Ur-Fehler, „keine Bürgerbeteiligung im BauGB“, liegt weit zurück.
Die einstigen Schöpfer dieses Regelwerks konnten kaum ahnen, dass sich gewisse Bereiche im Bauwesen derart breiten- und tiefenwirksam entwickeln würden, dass verträgliche und nachhaltige Kompromisslösungen ohne plebiszitäre Mitwirkung der Bürgerschaft kaum noch denkbar sind. Der Nomenklatura in Politik und Verwaltung passt der Status Quo natürlich bestens in ihr Wollen und Tun.
Dass z.B. jede Landesregierung jederzeit per Bundesratsinitiative den Anstoß geben könnte, wenn sie es denn wollte, dieses Manko im BauGB zu beheben, soll hier nicht unerwähnt bleiben!

Unsere Hoffnung ruht, unvermindert alleine auf der Verfassungsbeschwerde beim BverfG wegen Verletzung von Art. 2 GG (www.windwahn.de)

Am 3. September 2016
HUS
BLS-SH

   

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Man sollte immer auf alte Männer hören  

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    Josef Pulitzer (1847 - 1911)

     
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Zitate  

"Kulturelle Barbarei"
"Es ist doch pervers, wenn man, um die Umwelt zu schützen, den CO2-Ausstoß steigert und die Landschaft zerstört."


Oskar Lafontaine in der Saarbrücker Zeitung am 31.10.2013

"Man has the fundamental right to freedom, equality and adequate conditions of life, in an environment of a quality that permits a life of dignity and well-being, and he bears a solemn responsibility to protect and improve the environment for present and future generations."

Declaration of the UN Conference on the Human Environment

"Früher war Energiearmut ein Randphänomen, mittlerweile ist es ein Alltagsproblem."

Volker Hatje, Elmshorner Stadtrat

„Alternative Energiegewinnung ist unsinnig, wenn sie genau das zerstört, was man eigentlich durch sie bewahren will: Die Natur“

Reinhold Messner, 2002

"Der Ausbau regenerativer Energien kommt vor Umweltschutz"

Winfried Kretschmann, grüner Ministerpräsident von Baden-Württemberg, auf der Verbandsversammlung des Gemeindetages in BW

"Ihr müsst schon sehr gute Argumente liefern, wenn wir sie nicht bei euch vor die Haustür setzen sollen. Dann bauen wir sie woanders hin. Aber bauen werden wir sie. Warum? Weil das Gemeinwohl es gebietet."

Winfried Kretschmann (MP Baden-Württemberg) über seine Windwahnphantasien

For us, the world was full of beauty; for the other, it was a place to be endured until he went to another world. But we were wise. We knew that man's heart, away from nature, becomes hard.

Chief Luther Standing Bear (1868-1939)

"Eines Tages wird der Mensch den Lärm genauso bekämpfen müssen wie Cholera und Pest."

Robert Koch (1843-1910)

"Ich bin für Naturschutz und Energiewende verantwortlich und kann deshalb klar sagen, dass die Energiewende nicht am Naturschutz scheitern wird."

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